Verhalten bei Betriebsprüfungen als Arzt

Wie verhalte ich mich als Steuerpflichtiger bei einer Betriebsprüfung. Der Prüfer hat das Recht ihren Betrieb zu besichtigen und auch bei ihnen in den Ordinationsräumlichkeiten zu prüfen. Der Betrieb ihres Unternehmens darf dabei nicht gestört werden.  Was viele Ärzte nicht wissen, ist was eine Betriebsbesichtigung bedeutet. Im Gegensatz zur Hausdurchsuchung hat der Prüfer das Recht auf Besichtigung nicht auf Durchsuchung. Das heißt in der Praxis, dass der Prüfer alles einsehen darf, was offen herumliegt. Alles was in Kästen oder Laden, unversperrt oder nicht liegt, darf nicht eingesehen werden. Achten sie also bei der Besichtigung durch den Betriebsprüfer, dass sie keine Dokumente und Informationen achtlos herumliegen lassen. Das betrifft nicht nur betriebliche, sondern auch private Dokumente.

Der schmale Grat zwischen Offenlegungspflicht und Schweigerecht

Als Jurist wundere ich mich oft über Erlebnisse von Mandanten zum Thema Schweigerecht und Offenlegungsverpflichtung. Sie sind als Abgabenpflichtiger verpflichtet alle steuerlich relevanten Sachverhalte offenzulegen. Es kann aber vorkommen, dass sie durch Unachtsamkeit oder Unkenntnis bewusst oder unbewusst eine Finanzstraftat begangen haben.

Sie haben in Hinblick auf ihre Missetaten ein Schweigerecht, sie haben nicht die Verpflichtung sich selbst zu belasten.

Andererseits hat der Prüfer die Verpflichtung bei Erkenntnis ihrer Finanzstraftat die Verpflichtung sie auf dieses Recht hinzuweisen und ein Strafverfahren einzuleiten. Der Prüfer würde sonst einen Amtsmissbrauch begehen und die formelle Korrektheit der Prüfung gefährden und damit einen schweren Verfahrensfehler begehen.